Storys zum Thema Parlament
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EP-Vorschau: Gender Equality Week, Rechtsstaatlichkeit in Ungarn, EU-Haushalt | Ausschusswoche in Brüssel, 03. - 09.11.
Brüssel/Berlin (ots) - Vorschau: Die Woche vom 3. bis 11. November Diese Woche tagen die Ausschüsse in Brüssel. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die unten folgenden Themen. Ausführliche Tagesordnungen der Ausschüsse, inklusive der Sitzungsdokumente, finden Sie auf der eMeeting-Webseite, Livestreams ...
mehrDRK Landesverband Niedersachsen e.V.
DRK-Medieneinladung: Ministerpräsident Lies und DRK-Präsidentin Hasselfeldt auf DRK-Landesversammlung Niedersachsen
Ministerpräsident Lies und DRK-Präsidentin Hasselfeldt sprechen auf DRK-Landesversammlung Niedersachsen Themen sind u.a.: Bevölkerungsschutz, Wehrdienst, Freiwilligendienste und Pflege Hannover, 3. November 2025 (09/2025) Der Niedersächsische Ministerpräsident Olaf Lies und DRK-Präsidentin Gerda Hasselfeldt ...
mehrEVG Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft
EVG-Bundeskonferenz mit Bahn-Chefin Palla, Staatssekretär Schnorr und DGB-Chefin Fahimi
Reden von Bahn-Chefin Evelyn Palla, Staatssekretär Stefan Schnorr und DGB-Vorsitzender Yasmin Fahimi auf der EVG-Bundeskonferenz in Fulda Auf der Bundeskonferenz der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) begrüßen wir in diesem Jahr drei hochkarätige Gäste. Bahn-Chefin Evelyn Palla, Staatssekretär Stefan Schnorr und die DGB-Vorsitzende Yasmin Fahimi werden in ...
mehrDie SPD ist eine Partei ohne Perspektive / Leitartikel zur Lage der Sozialdemokratie
Frankfurt (ots) - Ist die SPD nur noch Ramsch? Hört man den Mitgliedern zu, sind die Schuldigen dafür schnell ausgemacht - das Personal an der Spitze. Der größte Unmut trifft zweifellos Lars Klingbeil, doch auch Bärbel Bas kommt nicht gut weg. Erstes Problem: Überforderung durch Ämterhäufung. Zweites Problem: Fehlendes Charisma. Drittes Problem: Klingbeil und ...
mehrCAREN MIOSGA / Sonntag, 2. November 2025, um 21:45 Uhr im Ersten
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AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Zumeldung “Wie politisch darf Kirche sein?”
mehrAfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Zumeldung BW-Wirtschaftsministerin zur Autoindustrie: "Wir sind nicht mehr wettbewerbsfähig"
mehrVolksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e. V.
Volkstrauertag im Zeichen deutsch-italienischer Freundschaft
Kassel/Berlin (ots) - Der Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V. organisiert traditionell die zentrale Gedenkstunde zum Volkstrauertag im Deutschen Bundestag. Die Hauptrede hält in diesem Jahr der italienische Staatspräsident Sergio Mattarella. Die ARD überträgt am 16. November ab 13.30 Uhr live. 80 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkrieges ist die Welt kein friedlicher Ort. Russlands Krieg gegen die Ukraine ...
mehrGewerkschaftsbund fordert Verschärfung des geplanten Bundestariftreuegesetzes / DGB-Vorstand Körzell: "Bundestag muss gründlich nachbessern"- Jährliche Mehreinnahmen auf 190 Millionen beziffert
Osnabrück (ots) - Das geplante Bundestariftreuegesetz (BTTG) könnte den Sozialversicherungen und dem Fiskus jährliche Mehreinnahmen in Höhe von mindestens 190 Millionen Euro bringen. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" (NOZ) unter Verweis auf ihr vorliegende Berechnungen des Deutschen ...
mehrNeue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
NRZ-Kommentar: Und es geht doch! / Niederlande-Wahl zeigt: Man kann die Rechten einfangen
Essen (ots) - Das niederländische Volk ist immer für eine Überraschung gut. Der Islam- und Europafeind Geert Wilders ist bei den Parlamentswahlen abgestraft worden, seine Partei für die Freiheit (PVV) schmierte ordentlich ab, auch wenn es bis zuletzt ein Kopf-an-Kopf-Rennen gab. Vor zwei Jahren siegten erstmals die Rechtspopulisten in unserem oft als so liberal ...
mehrDLRG - Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft
Einladung: Eröffnung der DLRG Bundestagung in Bremen
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CDU-Sozialflügel empört über Arbeitgeberforderung, Ehepartner aus der GKV zu nehmen / CDA-Chef Radtke: "Das zeigt, wie weit einige Verbandsfunktionäre von der Lebenswirklichkeit im Land entfernt sind"
Osnabrück (ots) - Die Forderung des Bundesverbandes Deutscher Arbeitgeber (BDA), die beitragsfreie Mitversicherung von Ehepartnern aus der gesetzlichen Krankenversicherung zu streichen, stößt beim CDU-Sozialflügel auf Widerstand. "Die Forderungen der BDA sind ebenso unanständig wie unsolidarisch", sagte der ...
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Digitalminister Dr. Karsten Wildberger beim BIG BANG KI FESTIVAL 2026 dabei / Ebenfalls auf der Bühne: Grünen Co-Chefin Brantner, Tim Höttges (Deutsche Telekom) und Rolf Schumann (Schwarz Digits)
mehr Sachsen-Anhalts CDU-Chef Schulze will Arbeitspflicht für Asylbewerber
Halle (ots) - Sachsen-Anhalts CDU-Vorsitzender Sven Schulze hat eine Arbeitspflicht für schutzsuchende Migranten gefordert. "Es soll in ganz Sachsen-Anhalt eine Pflicht zur gemeinnützigen Arbeit für arbeitsfähige Asylbewerber geben", sagte er in einem Interview mit der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Donnerstagausgabe). "Das hilft diesen Menschen ...
mehrAfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Zumeldung „Oberbürgermeister warnen Merz mit Brandbrief vor Finanz-Kollaps“
mehrAfD - Alternative für Deutschland
Alice Weidel: Immer mehr Frauen leben in Angst - Die AfD ist bereit Sicherheit wieder herzustellen
mehrZukunftsforum NRW-Niederlande 2025: Politik und Wirtschaft im Dialog über die Zukunft Europas
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Presseinladung in den Landtag am 4.11. um 11:30 Uhr: Siegerehrung DAK-Wettbewerb für ein gesundes Miteinander
„Gesichter für ein gesundes Miteinander“: Unter der Schirmherrschaft von Ministerpräsident Woidke ehrt die DAK-Gesundheit Menschen für besonderes Engagement für Prävention, Gesundheitsförderung und Pflege in Brandenburg. Die ...
Ein DokumentmehrAfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Einladung zum Bürgerdialog der AfD-Landtagsfraktion in Mosbach
mehrEvangelische Akademie zu Berlin
Und jetzt?! Jugendwohnkongress 2025 für Berlin
mehrAfD - Alternative für Deutschland
Stephan Brandner: 75 Jahre Verfassungsschutz - ursprünglich gut gedacht, tatsächlich schlecht gemacht
mehrFällung 100-jähriger Bäume droht unmittelbar an Heinz-Brandt-Schule in Berlin-Weißensee: Deutsche Umwelthilfe fordert mit Eil-Aktion Einschreiten von Senat und Bezirk
Berlin (ots) - - Antrag auf Fällgenehmigung wurde am 20. Oktober gestellt: Fällung von acht 100-jährigen Bäumen droht innerhalb von vier Wochen - Tragfähige Alternative für Modularen Ergänzungsbau wäre vorhanden - DUH fordert in Offenem Brief an die Senats- und Bezirksverwaltung: Neue Schulplätze dürfen ...
mehrAfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Zumeldung „FDP will Landkreise auflösen“
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AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Zumeldung "Abschiebung oder Bleibeperspektive?"
mehrADV Deutsche Verkehrsflughäfen
Elektromobilität an Flughäfen: Parlamentarischer Staatssekretär Christian Hirte informiert sich am BER über Ladeinfrastruktur
Berlin (ots) - Bei einem hochrangigen Mobilitätsdialog am Flughafen Berlin Brandenburg (BER) hat sich Christian Hirte, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr, gemeinsam mit Vertretern des Verbands der internationalen Autovermieter VIA und des Flughafenverbandes ADV über den notwendigen ...
mehrEP-Vorschau: Mercosur/Brasilien, Indien-Handelsbeziehungen, Östliche EU-Grenze | Delegationsreisen, 27. Oktober - 2. November
Brüssel/Berlin (ots) - Die Woche vom 27. Oktober bis 2. November Diese Woche sind in Brüssel keine parlamentarischen Sitzungen vorgesehen, da die Woche für externe parlamentarische Aktivitäten reserviert ist. Folgende Reisen der Ausschuss-Delegationen stehen auf dem Programm: Brasilien/Landwirtschaft/Mercosur: ...
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80 Jahre CSU - Heimat, Zukunft und Innovation / "Bundespolitischer Anspruch mit europäischer Verantwortung von Anfang an"
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PM Festakt 80 Jahre CSU
mehr Wiebke Esdar: Ich nehme mein Demonstrationsrecht wahr
Bielefeld (ots) - Die Bielefelder SPD-Politikerin Wiebke Esdar, stellvertretende Fraktionschefin im Bundestag, erhielt nach ihrer Teilnahme an der Stadtbild-Demo in Bielefeld Hassmails und Beleidigungen. "Ich nehme mein Demonstrationsrecht wahr - wie es zum Glück in Deutschland jedem zusteht", sagt Esdar der Onlineausgabe nw.de der in Bielefeld erscheinenden Tageszeitung "Neue Westfälische". Esdar protestierte am ...
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