Berlin (ots) - "Die Corona-Pandemie zeigt überdeutlich, wie sehr die Arzneimittelversorgung in Europa von den weltweiten, krisenanfälligen Produktions- und Lieferketten der global aufgestellten Pharmaindustrie abhängig ist", so Johannes Bauernfeind, Vorstandsvorsitzender der AOK Baden-Württemberg und Chefverhandler für die bundesweiten Arzneimittelrabattverträge ...
Berlin (ots) - CannaTrust befindet sich weiterhin im Austausch mit dem Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) über die Frage der Einordnung von CBD-haltigen Produkten nach der Novel Food-Verordnung. Bekanntermaßen ist das BVL bisher der Auffassung, dass keine ausreichenden ...
Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV)
Berlin (ots) - Aktuell bereiten sich die Schulen in Deutschland darauf vor, nach den Sommerferien zum Regelbetrieb zurückzukehren. Doch wie kann sicherer und gesunder Unterricht unter den Bedingungen der Corona-Pandemie aussehen? Der Spitzenverband der Unfallkassen und Berufsgenossenschaften, die Deutsche ...
Düsseldorf (ots) - Schimmelpilzbefall, Einsturzgefahr, undichte Dächer, Ungeziefer - das sind einige der gravierenden Mängel, die der Arbeitsschutz bei einer Überprüfung der Wohnungen von Werkvertragsarbeitern in der Fleischindustrie im Mai festgestellt hat. Wie aus dem Bericht von NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) an den Gesundheitsausschuss des ...
Brüssel (ots) - Die Europäische Kommission hat heute ihren jüngsten Bericht über das sogenannte "Schnellwarnsystem" veröffentlicht, mit dem die Kommission den Verkauf gefährlicher Produkte auf dem Markt verhindern bzw. einschränken will. Aus dem Bericht geht hervor, dass die Zahl der aufgrund einer ...
Berlin (ots) - Kurzform: Einmal das Ortsschild oder die 30er-Zone übersehen, und schon blitzt die Radarfalle, und der Führerschein ist für einen Monat weg. Es sind solche Fälle, die Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) heraufbeschwört, wenn er fordert, die erst kürzlich eingeführten härteren Strafen für Temposünder auch dauerhaft wieder abzumildern. ...
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) warnt vor einem dramatischen Rückgang der Arbeitsschutz-Kontrollen in NRW: Zwischen 2002 und 2018 habe sich die Zahl der jährlichen Betriebsbesichtigungen durch den Arbeitsschutz von rund 63.000 auf etwa 31.700 praktisch halbiert. Die Zahlen stammen vom Bundesarbeitsministerium. Aktuellere Daten liegen nicht vor. ...
Düsseldorf (ots) - NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) hat sich zu dem Corona-Fall bei einem Dönerfleisch-Betrieb in Moers geäußert. "Natürlich beobachten wir auch das Infektionsgeschehen in Moers sehr aufmerksam", sagte der Minister der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Samstag). Der nordrhein-westfälische Arbeitsschutz habe den Betrieb bereits ...
Osnabrück (ots) - Lindner will an Werkverträgen festhalten: "Bewährtes Instrument für Flexibilität" FDP-Chef hält Verbot für falschen Weg - Arbeitsschutz für Saisonarbeiter sollte verbessert werden Osnabrück. Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner hält ein Verbot von Werkverträgen in der Fleischindustrie als Reaktion auf die massenhaften Corona-Ausbrüche in ...
Bonn/ Berlin (ots) - Der stellvertretende Vorsitzende der Grünen Bundestagfraktion und ausgewiesene Innenpolitiker, Konstantin von Notz, fordert nach den Krawallen von Stuttgart ein hartes Durchgreifen gegen extremistische Strömungen und eine differenzierte Analyse der Hintergründe. "Wir müssen jetzt genau analysieren, wer das in Stuttgart war, welchen Hintergrund ...
European Industrial Hemp Association (EIHA)
Brüssel / Köln (ots) - Die Stadt Köln hat sich als eine von mehreren kommunalen Behörden in ihrer Rechtsauffassung zu CBD der Einschätzung des Europäischen Industriehanf Verbandes EIHA und der Deutschen Bundesregierung angeschlossen. Im Amtsblatt Nr. 48 vom 17.6.2020 hat die Stadt Köln mit der lebensmittelrechtlichen Allgemeinverfügung vom 18.05.2020 folgende ...
Köln (ots) - Köln. Die neue Straßenverkehrsordnung wird in Köln eine enorme Zunahme der Führerscheinentzüge zur Folge haben. Wie die Stadtverwaltung auf Anfrage des "Kölner Stadt-Anzeiger" (Samstag-Ausgabe) mitteilte, registrierte sie zwischen dem 28. April und dem 22. Mai 1018 Geschwindigkeitsvergehen, die ...
Mainz (ots) - Eine bundesweite Umfrage des ARD-Politikmagazin "Report Mainz" bei allen zuständigen Landesbehörden hat ergeben, dass in 14 von 16 Bundesländern routinemäßige Lebensmittelkontrollen mit Beginn der Corona-Krise reduziert oder komplett eingestellt wurden. Anfrage an die Länder "Report Mainz" fragte ...
Düsseldorf (ots) - Angesichts bedrohter Arten in Deutschland hat der Chef des Umweltverbandes Greenpeace, Martin Kaiser, ein rasches Handeln der Bundesregierung angemahnt. "Die Bundesregierung muss jetzt einen Neustart der Wirtschaft organisieren, indem sie die Gelder für Wirtschaftshilfen an Klima- und Naturschutz koppelt", sagte Kaiser der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Dienstag). Für mehr Artenschutz forderte ...
Osnabrück (ots) - Mehr Genehmigungen zur Ausfuhr von Mörsern und Panzerfäusten in 2019 gegenüber dem Vorjahr Osnabrück. Ungeachtet einer im vergangenen Jahr verschärften Exportpolitik von Kleinwaffen hat die Bundesregierung 2019 der Ausfuhr von sogenannten Leichtwaffen und Leichtwaffenteilen im Wert von 41,5 ...
Gesellschaft für bedrohte Völker e.V. (GfbV)
Albtraum für Hilfsorganisationen Bangladeschs Behörden dürfen Aufklärung über Pandemie nicht länger behindern Mehr humanitäre Hilfe dringend erforderlich Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) hat vor einer humanitären Katastrophe in einem riesigen Lager für geflüchte Rohingya in Bangladesch gewarnt, nachdem dort eine erste Covid-19-Erkrankung von ...
Hauptverband der Deutschen Bauindustrie e.V.
BAUINDUSTRIE, ZDB, BG BAU und IG BAU zu SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard für das Baugewerbe Arbeiten in Coronavirus-Zeiten heißt Arbeiten im Ausnahmezustand. Aber was ist dabei konkret zu beachten? Das ...
Straubing (ots) - Statt das völlig unzureichende Sozial- und Gesundheitssystem zu reformieren, wettert Donald Trump jetzt öffentlich gegen Kontaktbeschränkungen und behördlich verordnete Schließungen. Das Resultat: viele, viele Tote. Schon jetzt stehen die USA bei den Corona-Todesfällen weltweit mit großem Abstand an der Spitze - obwohl sich das Virus dort erst recht spät ausgebreitet hat. Jetzt gehen US-Forscher ...
Düsseldorf (ots) - Nach dem Beschluss des Deutschen Verkehrssicherheitsrates für ein generelles Tempolimit auf Autobahnen hat SPD-Chefin Saskia Esken ihre Forderung an die Union erneuert, einer solchen Regelung in der Koalition zuzustimmen. "Der Chor der Befürworter eines generellen Tempolimits von 130 Stundenkilometern auf den Autobahnen wird immer größer: Auch ...
Düsseldorf (ots) - Den Elch hat es beim Test nie gegeben, dennoch ist der "Elchtest" vielen heute noch ein Begriff für das mangelhafte Fahrverhalten eines Mercedes, der bei einem Ausweichmanöver umkippte. Um die Leistungsfähigkeit des Fahrzeugs zu testen, bringt man es bei solchen Tests an die Belastungsgrenzen. Auch bei Banken ist man dazu übergegangen, nach der Finanzkrise 2008/2009 die Widerstandsfähigkeit zu ...
Düsseldorf (ots) - Die Pläne für eine stärkere Rolle des Bundes beim Bevölkerungsschutz als Reaktion auf Versorgungsengpässe in der Corona-Krise stoßen in NRW auf Widerstand. "Ich halte das für den falschen Weg. Der Föderalismus in Deutschland ist eine Stärke, um die wir weltweit beneidet werden", sagte NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) der ...
ZDB Zentralverband Dt. Baugewerbe
Berlin (ots) - "Bereits jetzt weist etwa die Hälfte aller Neubauten einen besseren Effizienzstandard auf als gesetzlich gefordert. Mit den heutigen Anforderungen an Gebäude liegen wir jedoch an der Grenze des bezahlbaren Bauens und Wohnens. Bauherren, gerade jungen Baufamilien, ist durch die KfW-Förderung sowie ...
München (ots) - Seit Dienstag, den 28.04.2020, ist der neue Bußgeldkatalog für den Straßenverkehr in Kraft. Strafen für Geschwindigkeitsübertretungen oder auch Falschparken sind drastisch verschärft worden. So führt etwa eine Geschwindigkeitsübertretung von 26 km/h außer Orts zu einem Monat Fahrverbot, 80 Euro Bußgeld und zwei Punkten in Flensburg. Und ...
Osnabrück (ots) - Kritik an Rechtsanspruch auf Heimarbeit aus CDU/CSU-Arbeitnehmergruppe Vorsitzender Uwe Schummer appelliert an Tarifpartner, Erfahrungen aus Corona-Zeit umzusetzen Osnabrück. Der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Uwe Schummer, hat den Vorstoß von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) zurückgewiesen, einen ...
Düsseldorf (ots) - Der SPD-Landesvorsitzende in NRW, Sebastian Hartmann, will als Reaktion auf die Corona-Krise die Kompetenzen des Bundes beim Bevölkerungsschutz stärken. "Die Katastrophenschutzplanung der Länder ist teilweise veraltet und unvollständig", heißt es in einem 14-seitigen Konzept, das der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Dienstag) vorliegt und als Diskussionsgrundlage im Bund dienen soll. Hartmann ...
Hauptverband der Deutschen Bauindustrie e.V.
Autobahn GmbH bündelt Kompetenzen für neues Baumanagement Staus sollen künftig spürbar reduziert werden. Dafür hat die Autobahn GmbH des Bundes zusammen mit dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur heute einen Runden Tisch mit hochrangigen ...
Osnabrück (ots) - Fast jedem dritten Erwerbslosen fehlt Geld für vollwertige Mahlzeiten Linken-Abgeordnete Zimmermann: Pandemie macht Lage besonders ausweglos - Partei fordert 200 Euro Corona-Bonus für Hartz-IV-Bezieher Osnabrück. Fast jedem dritten Erwerbslosen in Deutschland fehlt nach eigener Einschätzung Geld für regelmäßige vollwertige Mahlzeiten. Laut ...
Bremen (ots) - Immer mehr Audi Fahrer werden per Schreiben informiert, dass ihr Diesel über eine unzulässige Abschalteinrichtung verfügt und deshalb ein Software-Update bekommen muss. Dabei handelt es sich um einen durch das Kraftfahrt-Bundesamt angeordneten Pflichtrückruf. Aktuell werden Schreiben zur Rückrufaktion 23X6 an die ...
