Storys zum Thema Demokratie

Straubinger Tagblatt

CDU/CSU - Schauen, wie Scholz es macht

Straubing (ots) - Die Ängstlichkeit der Konservativen beflügelt einerseits den Rechtspopulismus in vielen europäischen Staaten, Deutschland inklusive. Anderseits verschafft sie nicht nur rechten Wirrköpfen Auftrieb, sondern paradoxerweise auch der Sozialdemokratie. Hätte sich beispielsweise hierzulande die Union über Richtungs- und Führungsfragen nicht so heftig zerstritten, wäre Olaf Scholz (SPD) womöglich nicht ...

Stuttgarter Nachrichten

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur SPD

Stuttgart (ots) - Die SPD hat auf ihrem Parteitag die Weichen nun so zu stellen versucht, dass der Erfolg keine Eintagsfliege bleibt. Zumindest erliegen die Sozialdemokraten nicht der Versuchung, im Siegesrausch alles andere auszublenden. Die breit aufgestellte neue Führungsspitze mit Lars Klingbeil und Saskia Esken, zu der auch Kevin Kühnert als Generalsekretär gehören wird, hat in anderen Rollen bereits bewiesen, ...

BERLINER MORGENPOST

Kevin Kühnerts Versprechen / Wieso sich der neue SPD-Generalsekretär einreiht - ein Kommentar von Jan Dörner

Berlin (ots) - Olaf Scholz im Kanzleramt und Kevin Kühnert an entscheidender Stelle in der SPD-Parteizentrale, das wäre vor ein paar Jahren noch undenkbar gewesen. Die einstige Abneigung des früheren Juso-Chefs gegenüber dem Regierungsfachmann Scholz ist schließlich vielfach öffentlich belegt. Jetzt ist diese ...

PHOENIX

Walter-Borjans blickt positiv auf seine Zeit als SPD-Co-Vorsitzender zurück

Bonn / Berlin (ots) - Der scheidende Co-Vorsitzende der SPD, Norbert Walter-Borjans, zeigt sich beeindruckt von dem Zusammenhalt der Sozialdemokraten während seiner Zeit im Amt - trotz teils schlechter Umfragewerte der Partei im Vorfeld der Bundestagswahl. "Die härteste Phase war die, in der wir sicher waren, dass wir viele richtige Schritte unternehmen und ...

PHOENIX

Designierter SPD-Co-Vorsitzender Klingbeil: "Olaf Scholz weiß, dass er sich auf Saskia Esken und mich verlassen kann"

Bonn / Berlin (ots) - Der designierte Co-Vorsitzende der SPD, Lars Klingbeil, sieht nach vielen Jahren des Streits eine große Geschlossenheit in seiner Partei. "Es ist ja ein Unterschied, ob eine Partei lebendig oder zerstritten ist, ob sie ins Chaos zerfällt, oder sie diszipliniert und geschlossen den Weg geht", ...

ARD Das Erste

ANNE WILL / am Sonntag, 12. Dezember 2021 um 21:45 Uhr im Ersten

Kölner Stadt-Anzeiger

Ex-Kanzleramtsminister Helge Braun: Wurde nicht von Merkel zur Kandidatur um CDU-Vorsitz ermuntert

Köln (ots) - Der frühere Chef des Bundeskanzleramts, Helge Braun, hat Spekulationen zurückgewiesen, er sei von Ex-Bundeskanzlerin Angela Merkel zur Kandidatur für den CDU-Bundesvorsitz ermuntert worden. "Die Spekulationen darüber, ob ich von Angela Merkel geschickt wurde, sind Unsinn", sagte Braun dem "Kölner ...

Kölner Stadt-Anzeiger

Helge Braun will neues Gremium, um möglichen Streit zwischen CDU und CSU um Kanzlerkandidatur zu schlichten

Köln (ots) - Der frühere Chef des Bundeskanzleramts, Helge Braun, will Streitigkeiten zwischen den Schwesterparteien CDU und CSU künftig von einem neuen Parteigremium klären lassen. "Wenn wir in Zukunft zwischen CDU und CSU unterschiedliche Positionen feststellen, müssen wir einen Mechanismus finden, der sich ...

Kölner Stadt-Anzeiger

Braun gegen Wahlempfehlung bei möglicher Stichwahl im Kampf um CDU-Vorsitz

Köln (ots) - Der frühere Chef des Bundeskanzleramts, Helge Braun, hat sich dagegen ausgesprochen, bei einer möglichen Stichwahl im Kampf um den CDU-Vorsitz eine Wahlempfehlung auszusprechen. "Die Mitglieder sollen entscheiden, nicht Mehrheiten von Landesverbänden, die im Hintergrund organisiert werden", sagte Braun dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Samstagausgabe). ...

ARD Das Erste

"Bericht vom Parteitag der SPD" am 11. Dezember 2021 um 23:55 Uhr im Ersten

München (ots) - Moderation: Tina Hassel Gast: Olaf Scholz Aus dem Umfragetief vor einem Jahr auf neuen Höhenkurs: Erstmals seit 16 Jahren stellt die SPD wieder einen Bundeskanzler. Doch die erreichten 26,4 Prozent bei der Bundestagswahl lassen noch viel Luft nach oben. Wie will die SPD die Bürgerinnen und Bürger auch langfristig von sich überzeugen? Auf dem ...

ZDF

ZDF-Politbarometer Dezember 2021 / Drei Viertel: Olaf Scholz wird seine Sache als Bundeskanzler gut machen/Persönliche Jahresbilanz 2021 positiver als 2020 – aber schlechter als vor Corona

ARD Das Erste

DeutschlandTrend im ARD-Morgenmagazin:

Köln (ots) - Sperrfrist für Print, Online und elektronische Medien: Donnerstag, 9. Dezember 2021, 23.55 Uhr Die Ergebnisse werden im ARD-Morgenmagazin am Freitag, 10. Dezember 2021 ab 5.30 Uhr veröffentlicht. Für Nachrichtenagenturen: Frei mit Übernahme des Sperrfristvermerks Verwendung nur mit Quellenangabe ,DeutschlandTrend im ARD-Morgenmagazin' Olaf Scholz für jeden Zweiten ein guter Bundeskanzler Jeder zweite ...

PHOENIX

phoenix live: Bundesparteitag der SPD mit Wahl des neuen Vorstandes, - Samstag, 11. Dezember 2021, ab 9.45 Uhr

Bonn (ots) - Die Sozialdemokraten treten zum ordentlichen digitalen Bundesparteitag zusammen, um ihren neuen Parteivorstand zu wählen. Für den Parteivorsitz kandidieren die bisherige Parteichefin Saskia Esken und der bisherige Generalsekretär Lars Klingbeil, der sich um die Nachfolge des scheidenden ...

PHOENIX

SPD-Politiker Carsten Schneider sieht Ausschussvorsitze für die AfD als übliches demokratisches Verfahren im Bundestag

Bonn (ots) - Carsten Schneider, neuer Staatsminister im Kanzleramt, der noch in seiner Funktion als Parlamentarischer Geschäftsführer die Verteilung der Ausschussvorsitze des Bundestags mit verhandelt hatte, hat Kritik daran zurückgewiesen, dass die AfD künftig etwa den Vorsitz im Innenausschuss erhält. "Es ist ...

Kölner Stadt-Anzeiger

CDU-Politiker Bosbach: Vergabe des Innenausschuss-Vorsitz an die AfD war "kapitaler Fehler" der Ampel

Köln (ots) - Der Innenexperte der CDU, Wolfgang Bosbach hat scharfe Kritik an der Vergabe des Innenausschuss-Vorsitzes im Deutschen Bundestag an die AfD geübt. "Natürlich hat auch die AfD einen Anspruch auf Ausschussvorsitze. Aber einer Partei, die in weiten Teilen unter der Beobachtung des Verfassungsschutzes steht, ausgerechnet den auch für den Verfassungsschutz ...

PHOENIX

Kevin Kühnert (SPD): Die Mehrheit hat gestanden

Bonn (ots) - Der designierte SPD-Generalsekretär, Kevin Kühnert, sieht die SPD-Bundestagsfraktion klar hinter dem neuen Kanzler Olaf Scholz versammelt. "Da würde ich meine Hand ins Feuer legen, dass bei uns alle gestanden haben. Es sind ein paar Kolleginnen und Kollegen erkrankt im Moment, so ist das eben, und es bringt jetzt auch nichts, zu spekulieren", sagte Kühnert bei phoenix. Dem neuen Bundeskanzler Scholz ...

PHOENIX

Rolf Mützenich (SPD): Gesetzesinitiativen nicht in Talkshows entwickeln

Bonn (ots) - Der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich sieht in der SPD-Fraktion den Ort, aus dem künftig Gesetzesinitiativen kommen sollten. Er habe den künftigen Ministerinnen und Ministern in der gestrigen Fraktionssitzung die Zusammenarbeit mit einer "selbstbewussten Fraktion" aus 206 SPD-Abgeordneten angeboten, darunter 104 neue Abgeordnete. "Ich bin der ...

BVR Bundesverband der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken

BVR zum Start der neuen Bundesregierung: Mittelständische Wirtschaft hat zentrale Rolle im anstehenden Transformationsprozess

Berlin (ots) - Die Bundesrepublik Deutschland hat eine neue Regierung. Den Start der Regierungskoalition aus SPD, Grünen und FDP kommentiert Marija Kolak, Präsidentin des Bundesverbandes der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken (BVR) wie folgt: "Es ist gut, dass Deutschland wieder eine handlungsfähige ...

PHOENIX

Alice Weidel (AfD) sieht Wortbruch bei Scholz und Lindner

Bonn/Berlin (ots) - Die Co-Vorsitzende der AfD im Bundestag, Alice Weidel, hat den Protagonisten der Ampel-Koalition Wortbruch hinsichtlich einer Impfpflicht vorgeworfen. Im September noch hätten SPD-Kanzler Olaf Scholz und FDP-Chef Christian Lindner versprochen, dass es keine Impfpflicht geben werde, auch nicht für einzelne Berufsgruppen. "Das ist jetzt ein klarer Bruch des Wahlversprechens und das werden sich die ...

Deutscher Evangelischer Krankenhausverband e. V. (DEKV)

DEKV gratuliert dem neu gewählten Bundeskanzler Olaf Scholz / "Mehr Fortschritt wagen" - DEKV begrüßt den Gestaltungswillen der neuen Regierung im Gesundheitsbereich

Berlin (ots) - "Wir gratulieren Olaf Scholz zur Wahl als Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland. Verbunden sind unsere Glückwünsche mit der Hoffnung auf eine glückliche Hand bei politischen Gestaltungsaufgaben. Dass der Wille zur Gestaltung bei unserem neuen Bundeskanzler, seinem Kabinett und den ...

game - Verband der deutschen Games-Branche

game-Branchenbarometer: Games-Branche blickt mit positiver Erwartung auf neue Regierungskoalition

PHOENIX

Dietmar Bartsch (Die Linke): Versprochene Parität im neuen Kabinett nicht erreicht

Bonn/Berlin (ots) - Der Vorsitzende der Bundestagsfraktion der Linken, Dietmar Bartsch, sieht die von Olaf Scholz im Vorfeld versprochene Parität im neuen Kabinett der Ampel-Koalition nicht erreicht. "Wenn man vorher Parität sagt, dann heißt das auch mindestens 50 Prozent. Und wenn man das nicht erreicht, hat man das nicht erreicht.", so Bartsch im phoenix-Interview ...

PHOENIX

Saskia Esken (SPD): Freudentag für die Sozialdemokratie

Bonn/Berlin (ots) - Die SPD-Parteivorsitzende, Saskia Esken, sieht in der Wahl von Olaf Scholz zum Kanzler eine Konsequenz der Geschlossenheit und Zukunftsorientierung, die die Partei in den vergangenen zwei Jahren an den Tag gelegt habe. "Das ist ein Freudentag für die Sozialdemokratie", sagte Esken bei phoenix. "Wir wählen heute den vierten SPD-Kanzler nach 69, 74, 98 jetzt 2021, man könnte es fast singen." Die ...

Kölner Stadt-Anzeiger

CDU-Politiker Carsten Linnemann kritisiert eigene Partei und Angela Merkel -"Stehen an der Weggabelung Abgrund oder Zukunft"

Köln (ots) - Der CDU-Politiker Carsten Linnemann kritisiert seine eigene Partei, die im Bundestag nunmehr in der Opposition sitzt. "Viele haben noch nicht verstanden, dass wir jetzt wirklich an einer Weggabelung stehen: in den Abgrund oder in die Zukunft", sagte er im Podcast "Die Wochentester" von "Kölner ...