Bielefeld (ots) - Frank-Walter Steinmeier soll Bundespräsident werden - gewählt von Union und SPD. Für diese Entscheidung spricht die kurzfristige politische Vernunft, aber auch die Beliebtheit des Bundesaußenministers. Es heißt, dass der SPD-Mann eine deutliche Mehrheit bekäme, wenn der Bundespräsident direkt gewählt würde. Vom Auswärtigen Amt ins Schloss ...
Bielefeld (ots) - Ursula Steinmeier aus Schieder-Schwalenberg (Kreis Lippe/NRW) ist "von großem Mutterstolz erfüllt". Das sagte die 87-Jährige Mutter Frank-Walter Steinmeiers dem WESTFALEN-BLATT (online). Mit ihrem ältesten Sohn habe sie heute noch nicht gesprochen, aber mit ihrem jüngeren Sohn Dirk. "Der rief mich heute morgen an und sagte, dass Frank-Walter wohl ...
Bielefeld (ots) - Tanken für die Rentenkasse gilt seit der Einführung der Ökosteuer 1999. Künftig sollen die Autofahrer offenbar auch die unter dem Zinsverfall leidenden Versicherer und Banken retten. Wie sonst ist der abgefahrene Vorstoß von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble zu werten, die Autobahnen ...
Bielefeld (ots) - Sind die Grünen noch zu retten? Da brodelt es überall auf der Welt, aber die Grünen haben keine anderen Sorgen, als sich an der Wiedereinführung der Vermögensteuer abzuarbeiten. Dabei wäre ein knappes Jahr vor der nächsten Bundestagswahl genügend Zeit gewesen, über die wichtigen Herausforderungen zu reden. Stattdessen gefiel man sich in ...
Bielefeld (ots) - Was haben Arminia Bielefeld und die CDU/CSU gemeinsam? Beide sind auf der Suche nach einem geeigneten Kandidaten und stellen sich ziemlich ungeschickt an. Während der heimische Fußball- Zweitligist bei der Verpflichtung eines neuen Trainers von einer Peinlichkeit in die nächste stolpert, beweisen Angela Merkel und Horst Seehofer bei der Nominierung ...
Bielefeld (ots) - Masar-i-Scharif ist die sicherste Stadt Afghanistans und die Deutschen sind die Guten. Das sind zwei von vielen Illusionen, von denen wir uns schnell verabschieden sollten. Ein Sturmangriff nicht auf, sondern in das deutsche Konsulat in einer Großstadt mit 270.000 Einwohnern zeigt, was Sache ist. Afghanische Militärs schaffen es nicht, ihr Land ...
Bielefeld (ots) - Auch wenn in diesen Tagen viel über Populismus geredet wird: In der Frage der Arzneistudien an Demenzpatienten hat sich der Bundestag alles andere als populistisch verhalten. Ohne die sonst oft übliche Vorfestlegung in den Fraktionen entschied sich die Mehrheit für eine ethisch weitgehende Lösung, die zugleich Chancen eröffnet. Erstmals dürfen ...
Bielefeld (ots) - Für die Kritiker sind die Auszüge aus E-Mails rund um die Aufarbeitung des Abgasskandals Bestätigung pur. Der Ton der verfassten Zeilen lässt auf einen allzu vertrauten Umgang zwischen Aufsichtsbehörden und Autobauern schließen. Auch die Inhalte legen nahe, dass eher ein freundschaftliches ...
Bielefeld (ots) - Weil die Menschen im Schnitt immer älter werden, steigt auch das Risiko, im Alter an Demenz zu erkranken. Die Sorge vor dem krankheitsbedingten Gedächtnisverlust lässt viele darauf hoffen, dass die Medizin bald Therapien entwickelt, damit es gar nicht erst zum Ausbruch einer Demenz kommt. Gerade ...
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Bielefeld (ots) - Mario Ohoven, Präsident des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft, beklagt das Image der deutschen Unternehmer. "Sehen Sie sich einen durchschnittlichen Tatort an. Die Unternehmer sind immer die Mörder oder Betrüger, mindestens aber unsympathisch", sagte Ohoven der in Bielefeld ...
Bielefeld (ots) - Es ist die Hoffnung, die bekanntlich zuletzt stirbt. Die Regierungen in Europas Hauptstädten sind nach dem Wahlergebnis in den USA ebenso nervös wie Konzernchefs. Schottet der künftige US-Präsident die größte Volkswirtschaft vom Rest der Welt ab? Dabei siecht doch das europäisch-amerikanische Freihandelsabkommen TTIP schon länger dahin. Genau genommen seit den ersten Verhandlungsrunden. Wenn das Vorhaben eines gemeinsamen transatlantischen ...
Bielefeld (ots) - Es sind Schilderungen, die unweigerlich bestürzen: Eltern geben ihr krankes Kind aus Existenzangst lieber ab, als dem Arbeitgeber ihren erneuten Ausfall erklären zu müssen. Schlappe, mit Medikamenten fit geputschte Kinder müssen sich durch anstrengende Kita-Tage schleppen und bekommen keine ...
Bielefeld (ots) - Dieses Urteil des Verwaltungsgerichts Minden wird vielen Autofahrerinnen und Autofahrern ein Dorn im Auge sein. Der berüchtigte Blitzer am Bielefelder Berg auf der Autobahn 2 wird weiter seinen Dienst tun. Denn die Geschwindigkeitsbegrenzung von Tempo 100 hat dort auch weiter Bestand. Dies ...
Bielefeld (ots) - Es gibt - daran darf nach der Wahl des neuen US-Präsidenten Donald Trump kein Zweifel bestehen - eine Legitimationskrise der Demokratie: Wir haben derzeit keine nachvollziehbare Antwort mehr für Menschen, die eine Teilhabe an unserer Gesellschaft wollen, aber das Tempo der Globalisierung nicht ...
Bielefeld (ots) - Donald Trump wird neuer US-Präsident und die Welt ist eine andere. Besser ist sie in der denkwürdigen Nacht zum 9. November 2016 nicht geworden. So mancher glaubt sich in einem bösen Traum, dabei wird es längst Zeit für das Erwachen. Die Schockstarre, die den Berliner und Brüsseler Politikprofis gestern den ganzen Tag über anzumerken war, muss ...
Bielefeld (ots) - Aart De Geus, Vorstandsvorsitzender der Bertelsmann-Stiftung ist über die Wahl Donald Prumps zum neuen US-Präsidenten erschüttert. "Dies ist ein schwarzer Tag für die Demokratie", sagte De Geus der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Donnerstagausgabe). "Unsere demokratischen ...
Bielefeld (ots) - Der Vorsitzende des Außenausschusses im EU-Parlament, Elmar Brok (CDU), fordert angesichts des Wahlerfolges von Donald Trump in den USA ein Zusammenrücken Europas: "Ich empfehle den Briten dringend, vor diesem Hintergrund den Brexit noch einmal zu überdenken", sagte Brok der in Bielefeld ...
Bielefeld (ots) - Der Europapolitiker Elmar Brok (CDU) erwartet nach der Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten spürbare Auswirkungen auf das transatlantische Verhältnis. "Bei TTIP sehe ich jetzt geringere Chancen als mit Hillary Clinton", sagte der Vorsitzende des Außenausschusses im EU-Parlament dem Westfalen-Blatt (Bielefeld). Den Ausschlag für den Stimmungsumschwung in den USA hat nach Broks Einschätzung die ...
Bielefeld (ots) - Arminia Bielefeld scheint einen neuen Trainer gefunden zu haben. Maik Walpurgis soll auf den am 22. Oktober entlassenen Rüdiger Rehm folgen und den Fußball-Zweitligisten vor dem Abstieg in die 3. Liga bewahren. Wie das WESTFALEN-BLATT aus dem Umfeld des VfL Osnabrück erfuhr, sollen sich ...
Bielefeld (ots) - Es schien alles so gut ins Bild zu passen: Die »bösen« amerikanischen Großkonzerne beschummeln unsere Finanzämter, tricksen bei der Steuer. Dass nun aber eines der »sauberen« deutschen Häuser ins Visier geraten ist, konnte eigentlich nicht sein. Und doch, es ist so. Weil Steuervermeidung eben kein kriminelles Delikt, sondern lediglich ein ...
Bielefeld (ots) - Der Staat ist gegenüber islamistischen Hasspredigern hart und handlungsfähig aufgetreten. Endlich, möchte man sagen. Denn dass es in vielen deutschen Städten überhaupt eine sogenannte Salafisten-Szene gibt, ist Otto Normalbürger kaum zu vermitteln. Ob der Fahndungserfolg die Sympathisanten des »Islamischen Staates« (IS) beeindruckt, hängt ...
Bielefeld (ots) - Was war der Jubel groß beim Weltklimagipfel in Paris, sogar Tränen flossen bei der Unterzeichnung des Abkommens, das selbst von Staaten wie China unterzeichnet wurde. Blickt man auf das zähe aktuelle Ringen in der Berliner Koalition um einen konkreten Klimaschutzplan, wird man den Eindruck nicht ...
Bielefeld (ots) - Fünf Wochen hat die Stadt Dresden gebraucht, um die Pegida-Chefs Lutz Bachmann und Siegfried Däbritz für ihren Auftritt am Einheitstag zu belangen. Nun soll es umso gründlicher sein. Bis zum Jahr 2021 dürfen die beiden keine Demonstrationen in Dresden anmelden. Der Brief vom Amt ist der erste ...
Bielefeld (ots) - Bielefeld. Der Kieler Klimaforscher Mojib Latif hat das zögerliche Vorgehen bei der Verabschiedung eines deutschen Klimaschutzplans heftig kritisiert. Latif bezeichnete es als "absolutes Armutszeugnis", dass die Bundesregierung nicht schon zum Beginn der Weltklimakonferenz in Marrakesch ein Konzept mit konkreten Maßnahmen zur weiteren Reduzierung ...
Bielefeld (ots) - Eine Frau ohne Gesicht darf in einer von der ARD als Premiumware gepriesenen und für teuer Zwangsgebühren an den Zuschauer gebrachten Polit-Talkshow mit radikal-islamischen Ansichten provozieren. Drei weitere Muslime und ein Christ sollen akzeptieren, dass eine Vollvermummte in einer öffentlich-rechtlichen Fernseh-Sendung wortreich zündelt vor einem Millionenpublikum, dem verweigert wird, diese ...
Bielefeld (ots) - Die Amerikaner haben heute keine gute, aber eine eindeutige Wahl. Hillary Clinton und Donald Trump sind mit historisch hohen Negativ-Werten in das Rennen um das Weiße Haus gestartet. Seitdem konkurrieren sie darum, wer bei den Wählern unbeliebter ist. Hillary Clinton laboriert an der E-Mail-Affäre, die sie bis auf die Ziellinie verfolgt. Sie erzeugte im Wahlkampf wenig Enthusiasmus und löste schon gar keine Aufbruchsstimmung aus, die mit der Perspektive ...
Bielefeld (ots) - Worüber denken wir nach? Was bewegt uns in Deutschland? Was ist uns wirklich wichtig? Laut jüngst veröffentlichtem Glücksatlas geht es uns Deutschen so gut wie noch nie, die Zufriedenheit erreicht Spitzenwerte. Natürlich sind das Durchschnittsdaten, die wenig über die Lebenssituation des Einzelnen aussagen, der im Zweifel ums gute Leben ringt. ...
Bielefeld (ots) - In der Justizvollzugsanstalt Detmold hat sich heute Nacht ein 68 Jahre alter Häftling das Leben genommen. Das bestätigte JVA-Leiter Oliver Burlage WESTFALEN-BLATT. Der Mann war 2012 wegen Totschlags zu sieben Jahren und neun Monaten Haft verurteilt worden und sollte in Kürze begutachtet werden, um ihn dann möglicherweise in den offenen Vollzug zu verlegen. "Uns ist völlig schleierhaft, warum er aus ...
Bielefeld (ots) - Es ist paradox: Da bringt Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) ein milliardenschweres Programm zur Sanierung des Straßennetzes auf den Weg - und zugleich haben die Behörden immer größere Probleme, Ingenieure zur Umsetzung der Projekte zu finden. Gewiss: Die deutsche Wirtschaft brummt, und Ingenieure sind nicht nur bei den ...
